Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Jonas Krüger (SpülPilot), Meisenweg 13, 78465 Konstanz, und dem Kunden über die Nutzung der SpülPilot-Software (SaaS).
§ 2 Vertragsgegenstand
SpülPilot stellt dem Kunden eine webbasierte Software zur Dokumentation von Trinkwasser-Spülungen nach TrinkwV, DVGW W 551 und VDI 6023 als Software-as-a- Service (SaaS) zur Verfügung. Der Zugang erfolgt über einen Webbrowser.
§ 3 Testphase und Vertragsschluss
Neukunden erhalten eine kostenlose Testphase von 14 Tagen ohne automatische Verlängerung und ohne Kreditkartenpflicht. Nach Ablauf der Testphase kann der Kunde einen kostenpflichtigen Tarif wählen. Der Vertrag kommt durch Buchung eines Tarifs zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Die Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste unter spuelplan-app.de/preise. Alle Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Bei Jahresabonnement erfolgt die Zahlung jährlich im Voraus.
§ 5 Kündigung
Monatsabonnements sind monatlich kündbar. Jahresabonnements können zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Nach Kündigung hat der Kunde 30 Tage lang Zugang zu seinen Daten für den Export.
§ 6 Dateneigentum
Alle vom Kunden eingegebenen Spülprotokolle und Dokumente bleiben Eigentum des Kunden. SpülPilot erhält kein Nutzungsrecht an den Inhalten. Der Kunde kann seine Daten jederzeit als CSV oder PDF exportieren.
§ 7 Haftungsbeschränkung
SpülPilot haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet SpülPilot nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 8 Hinweis zur Rechtskonformität
SpülPilot ist ein Dokumentationswerkzeug. Die rechtliche Verantwortung für die Erfüllung der Betreiberpflichten nach TrinkwV liegt beim Kunden als Betreiber der Wasserversorgungsanlage. SpülPilot ersetzt keine Rechtsberatung.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Konstanz, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Stand: April 2026